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PostPosted: 18. January 2020, 21:38:51 PM 
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Dauernutzer

Joined: 11. January 2017, 22:45:28 PM
Posts: 126
Haben wir eine Chance, gegen nichteuropäische Raumfahrtprogramme zu klagen?

Wenn man sich durch etwas gestört fühlt, dann kann man im Normalfall prüfen, ob man rechtlich dagegen vorgehen kann:
Rasenmäherlärm, Geruchsbelästigung, Urheberrecht, Patentrecht usw.
Aber Satelliten, die meine astronomischen Beobachtungen stören?
https://www.youtube.com/watch?v=T6v47CmRA7A

Ich möchte sie nicht!
Und ich bin ja nicht der Einzige!

Wie kann man rechtlich dagegen vorgehen?
(Ich habe da so eine Ahnung...)


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PostPosted: 18. January 2020, 23:07:45 PM 
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Nutzer
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Joined: 09. February 2017, 22:00:54 PM
Posts: 36
Location: 9° 45'O / 53° 44'N
Schöne Frage...

Meine Meinung dazu:

Der Weltraum gehört keinem Staat. Einzig überstaatliche Verträge über die Vereinten Nationen geben gewisse Rahmen der Nutzung vor (wie auch z.B. der Antarktis-Vertrag). Der Weltraum darf friedlich genutzt werden, militärisch wird er ebenso genutzt. Darüber geht es wohl nicht.

Dann bleibt noch die privatrechtliche Klage, wenn ein beweisbarer Schaden vorliegt, der für Nicht-US-Bürgern überhaupt relevant ist. Dann mit viel Geld in der Tasche einen Anwalt in den USA finden oder sich einer Sammelklage anschliessen...


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PostPosted: 21. January 2020, 11:28:20 AM 
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Meister
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Joined: 31. July 2006, 16:43:32 PM
Posts: 3450
Location: Köln
Ich habe dazu zwei Juristen im DLR-Raumfahrtmanagement befragt. Unabhängig voneinander sagen sie, dass a) US-Gesetze keine weltweite Gültigkeit haben und daher b) kein internationales Klagerecht vor US-Gerichten besteht. Da sich SpaceX an amerikanische Gesedtze hält, sei eine Klage von deutschem Boden aus also abwegig.

Man könnte nun meinen, eine Klage vor einem UN-Gerichtshof sei möglich. Dort allerdings ist der Inselstaat Palau 2012 mit einer Klage wegen des Klimawandels gescheitert (googeln geht ja schnell).

Zitat aus https://www.deutschlandfunk.de/keine-kl ... _id=229017: „Als wir immer mehr Einfluss gewannen, haben sich die USA mit beträchtlicher diplomatischer Macht gegen die Initiative eingesetzt. Dieselbe Regierung, die die Tatenlosigkeit beim Klimawandel als ‚erbärmlich’ abtat, hat Palau und andere Staaten mehrmals dazu gedrängt, die Sache fallen zu lassen. Auch China hat sich gegen unsere Initiative gewehrt. Die beiden Staaten wollen das Thema in der UN noch nicht einmal debattieren.“


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PostPosted: 23. January 2020, 20:27:22 PM 
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Nutzer

Joined: 24. April 2017, 18:33:56 PM
Posts: 16
Zum Lesen oder auch zum Anhören:

Deutschlandfunk vom 17.01.2020:

„Satellitenschwärme sind keine geringe Gefahr“

https://www.deutschlandfunk.de/weltraum ... _id=468173


Gruß, Olaf

_________________
Gruß,
Olaf


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